Published in China News on 17.01.2018
China News: Chinas Wandel bezüglich der Anwendung von Umweltstandards
China befindet sich in einem Paradigmenwechsel. Das Land mit der weltweit höchsten Umweltverschmutzung geht mittlerweile strikt gegen inländische Unternehmen vor, welche weiterhin umweltschonende Auflagen missachten. In den letzten Monaten hat China dabei die Durchsetzung seiner Umweltvorschriften dramatisch verstärkt, um dem Ziel einer „ökologische Zivilisation" näher zu kommen.
Das Umweltschutzministerium (MOEP) und das Umweltbüro haben seit einiger Zeit eine konsequentere Haltung gegenüber Unternehmen eingenommen, welche in den vergangenen Jahren gegen Umweltgesetze verstoßen haben. Dies lässt vermuten, dass die Luftverschmutzung in Städten im Norden sich weiterhin verringern wird. Obwohl die Behörden in erster Linie auf Luftverschmutzung achten, sanktionieren sie auch andere Arten von Verschmutzung, einschließlich der Verschmutzung von Wasser und Boden. Zudem untersuchen sie die Abfallbewirtschaftungssysteme im ganzen Land.
Bereits im Jahr 2016 begann die Regierung mit der Durchführung einer Reihe von Prüfungen und Untersuchungen in der Schwerindustrie. Infolgedessen wurden mehrere nichtkonforme und illegale Stahlwerke, Kohleminen, Aluminiumhütten und andere Produktionsbetriebe stillgelegt. Bis heute wurden schätzungsweise mehr als 80.000 Fabriken im ganzen Land durch die Umweltschutzbehörden geschlossen. Andere Betriebe, die einzelne Umweltvorschriften verletzten, wurden angewiesen, ihre Tätigkeit innerhalb kurzer Zeit zu bereinigen und die Umweltstandards nachzuweisen. Anderenfalls bestand/besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass diese durch eine staatliche Inspektionsgruppe geschlossen werden.
Rund 40 Prozent aller Fabriken im ganzen Land wurden bis jetzt sanktioniert, da Umweltinspektoren in den letzten Monaten in mehr als 30 Regionen entsandt wurden. Berichten zufolge haben die Ermittler hohe Geldbußen in Höhe von bis zu 870 Mio. RMB (US $ 132,2 Mio.) verhängt. Zuweilen kam es in einigen Fällen sogar zu Inhaftierungen einiger Arbeitgeber. Darüber hinaus wurden zusätzliche Inspektoren als Überwachungsbeauftragte eingesetzt, um sicherzustellen, dass die lokalen Inspektoren ihre Aufgaben erfüllen.
Auswirkungen auf nationale und internationale Wirtschaft
Die wirtschaftlichen Folgen durch die staatlichen Maßnahmen sind einschneidend. Die am stärksten von der Bekämpfung der Umweltverschmutzung betroffen Sektoren sind Textil, Energie, Schwermetall, Kohle und Gas, Bergbau, Zement, Papier, Automobil und Konsumgüter. Die Auswirkungen könnten durch die zeitweiligen oder dauerhaften Schließungen von Fabriken dementsprechend auch internationale Lieferketten betreffen.
Die neuen Auflagen sorgten bei vielen Unternehmen für erhebliche Kostensteigerungen, was rückwirkend auch an der ansteigenden Inflation erkennbar ist. Endverbraucher, speziell in der Mittelschicht, müssen letztlich die höheren Produktionskosten tragen. Gut erkennbar ist dies an den Preisen von Konsumgütern und Elektrizität. Aber auch internationale Kunden chinesischer Produkte werden sich auf höhere Einkaufspreise einstellen müssen.
In vielen Bereichen des verarbeitenden Gewerbes werden kleine Unternehmen geschlossen, da sie die Umstellungen auf die gehobenen Umweltstandards nicht finanzieren können. Infolgedessen werden die Unternehmen, die es schaffen erfolgreich auf saubere Standards umzusteigen, mittelfristig erheblich davon profitieren, da sie den Marktanteil früherer, kleinerer Unternehmen übernehmen werden.