Published in China News on 16.11.2018

China News: Exportsteuerrabatte in China für 397 Produkte erhöht

Exporteure in China können jetzt von neuen Exportsteuerrabatten profitieren, nachdem neue Maßnahmen der Regierung getroffen wurden, um die Auswirkungen des sich verschärfenden Handelskrieges mit den USA zu mildern.
Am 5. September 2018 veröffentlichte das chinesische Ministerium für Finanzen und staatliche Steuerverwaltung das „Circular on the Increase of Export Tax Rebates for Electromechanical and Cultural Products“, das über die Erhöhung der Exportsteuerrabatte für 397 ausgewählte Produkte informiert.

Exporteure in China können jetzt von neuen Exportsteuerrabatten profitieren, nachdem neue Maßnahmen der Regierung getroffen wurden, um die Auswirkungen des sich verschärfenden Handelskrieges mit den USA zu mildern.

Am 5. September 2018 veröffentlichte das chinesische Ministerium für Finanzen und staatliche Steuerverwaltung das „Circular on the Increase of Export Tax Rebates for Electromechanical and Cultural Products“, das über die Erhöhung der Exportsteuerrabatte für 397 ausgewählte Produkte informiert.

Die erhöhten Exportsteuervergünstigungen traten am 15. September 2018 in Kraft und galten für eine Reihe von Artikeln, darunter Stahlprodukte, Chemikalien, Lithiumbatterien, LEDs, Mehrkomponentenhalbleiter, Maschinenprodukte sowie Bücher und Zeitungen.

Beispiele betroffener Produkte

Exporteure mit Sitz in China müssen für die Waren, die sie ins Ausland liefern, eine Ausfuhrumsatzsteuer zahlen. Sobald die Waren verkauft sind, können die Exporteure jedoch einen Steuerrabatt beantragen.

Produkte, die für einen Exportsteuerrabatt von 16 Prozent in Frage kommen:

• Klebstoffe auf der Basis von Kautschuk oder Kunststoffen
• Bücher und Zeitungen
• Leuchtdioden (LEDs)
• Lithiumbatterien
• Maschinenprodukte
• Integrierte Mehrkomponentenschaltungen
• Nicht elektromagnetische Interferenzfilter

Produkte, die für einen Exportsteuerrabatt von 13 Prozent in Frage kommen:

• Frostschutzmittel
• Bambusschnitzereien
• Schmiermittel
• Farbe
• Bilderrahmen
• Stahlprodukte

Produkte, die für einen Exportsteuerrabatt von 9 Prozent in Frage kommen:

• Basaltfaser und ihre Produkte
• Polyester
• Schaufeln, Messer, Äxte, Mistgabeln und andere Werkzeuge
• Edelstahlprodukte

Die gesamte Liste der betroffenen Produkte finden Sie „hier“ (chinesisch).

Antrag auf Exportsteuerrabatte

Um einen Exportsteuerrabatt zu erhalten, müssen die Exporteure den zuständigen lokalen Behörden ihre Geschäftserlaubnis- und Ausfuhrgenehmigungsunterlagen übermitteln und monatliche Steuererklärungen einreichen.

Die Dokumente zur Ausfuhrgenehmigung enthalten ein zusammengefasstes Anmeldeformular für Ausfuhrerstattungen, ein Formular für die Zollanmeldung für Ausfuhren und ein Formular zur Mehrwertsteuererklärung für Ausfuhrerstattungen.

Unternehmen sollten beachten, dass das genaue Anmeldeverfahren je nach Region, Branche und abhängig davon, ob es sich um ein produzierendes Unternehmen oder ein Handelsunternehmen handelt, unterschiedlich ist.

Wenn der Antrag erfolgreich ist, wird die Exportsteuer etwa zwei bis drei Monate nach Einreichung des Antrags erstattet.

Weitere Unterstützungsmaßnahmen werden erwartet
Die Erhöhung der Exportsteuerrabatte ist nur eine von mehreren Maßnahmen, die die chinesische Regierung in den letzten Wochen unternommen hat, um die Auswirkungen des Handelskonflikts mit den USA zu mildern.

Bislang haben die USA Zölle auf chinesische Produkte im Wert von 50 Milliarden US-Dollar erhoben und drohen mit der unmittelbaren Anwendung von weiteren Zöllen im Wert von 200 Milliarden US-Dollar.
Andere Maßnahmen, die die chinesische Regierung zur Unterstützung von Exporteuren ergriffen hat, sind unter anderem die Senkung der Zölle für Indien, Südkorea, Bangladesch, Laos und Sri Lanka sowie Steuersenkungen zur Unterstützung kleiner Unternehmen und regionale Maßnahmen zur Senkung der Unternehmenskosten.

Trotz der US-Zölle sind Chinas Exporte bislang ziemlich stabil geblieben. Chinas Exporte stiegen im August 2018 im Vergleich zum Vorjahr um 9,8 Prozent (Vorjahr: 12,2 Prozent) und erhöhten den Handelsüberschuss Chinas mit den USA auf einen Rekordwert von 31,05 Milliarden US-Dollar.

Während die erhöhten Ausfuhrsteuervergünstigungen nur für bestimmte Produkte gelten, werden die chinesischen Exporteure jegliche Unterstützungsmaßnahmen der Regierung begrüßen, da sie sich auf die Hauptlast des sich verschärfenden US-China-Handelskriegs einstellen.