Published in ASEAN News on 01.08.2019

ASEAN News: Einschränkungen bei der Einfuhr von gebrauchten Maschinen nach Vietnam

Seit dem 15. Juni 2019 verbietet Vietnam die Nutzung und den Import von gebrauchten Maschinen, Geräten und Produktionsanlagen, die mehr als 10 Jahre alt sind.

Vietnam wird ab dem 15. Juni 2019 die Verwendung von importierten gebrauchten Maschinen und Produktionsanlagen, die mehr als 10 Jahre alt sind, verbieten. Die Regierung hat diesen Entschluss in der Verordnung No. 18/2019/QD/TTg verabschiedet. Das Verbot von Gebrauchtmaschinen zielt darauf ab, die Verwendung von veralteten, qualitativ schlechten und unsicheren Geräten im Land zu begrenzen. Darüber hinaus dürfen nur gebrauchte Maschinen, welche direkt der Produktion in Vietnam dienen, in das Land eingeführt werden.

Die wichtigsten Punkte der neuen Verordnung

Hersteller, die Maschinen und Anlagen für die Produktion in Vietnam importieren wollen, müssen folgende Vorschriften beachten:

• Die importierten Maschinen müssen übereinstimmen mit den Nationalen Technischen Bestimmungen (QCVN) Vietnams, den Vietnam Standards des technischen Komitees (TCVN) oder den Normen der G7-Staaten bezüglich Sicherheit, Energieeinsparung und Umweltschutz.
• Importierte Maschinen sollten noch mindestens 85% der ursprünglichen Leistungsfähigkeit haben und der Energieverbrauch sollte den anfänglichen um nicht mehr als 15% übersteigen.
• Die verwendete Technologie muss in mindestens drei Produktionsstätten eines Mitgliedstaates der OECD eingesetzt werden; und
• es herrscht ein striktes Verbot, veraltete, qualitativ schlechte und umweltschädliche Maschinen zu importieren.

Unternehmen, welche gebrauchte Maschinen importieren wollen, müssen Unterlagen einreichen, die insbesondere folgende Dokumente enthalten:

• Eine Kopie der Gewerbeanmeldung des Unternehmens,
• ein Prüfzertifikat der Maschine; und
• das Ursprungszeugnis des Herstellers, inklusive des Herstellungsjahrs des Gerätes.

Fortan werden Zollbehörden die Zollabfertigung für die importierte Maschine nur dann durchführen, wenn alle Einfuhrunterlagen vollständig wie auch korrekt sind und die erforderlichen Anforderungen erfüllen. Die Regierung Vietnams hat zudem ihr Ministerium für Wissenschaft und Technologie angewiesen, eine Liste alter Maschinen und Anlagen zu veröffentlichen, deren Einfuhr ab dem 15. Juni verboten ist.

Hintergrund

Der Hintergrund dieser Restriktion ist der, dass Vietnam als expandierendes und wachsendes Produktionszentrum auf importierte Maschinen angewiesen ist, welche momentan hauptsächlich aus China stammen. Analysten haben jedoch davor gewarnt, dass das Land zusehends zu einer “Mülldeponie” für veraltete und im Ursprungland aussortierte Maschinen werden könnte, und daraufhin die Regierung aufgefordert, die Vorschriften für gebrauchte Produktionsmittel drastisch zu verschärfen.
Ganze 33 Milliarden US-Dollar gab Vietnam im Jahr 2018 für Maschinenimporte aus, wobei davon fast 40% aus China kamen, wie von der General Department of Customs berichtet. Vietnam gibt im Durchschnitt rund 1 Milliarde US-Dollar pro Monat für Maschinen und Anlagen aus China aus (Quelle: General Statistics Office of Vietnam).
Die neue Verordnung wird dazu beitragen, das Dumping und somit auch die Entsorgung von billigen und qualitativ schlechten Maschinen in Vietnam stark zu begrenzen. Das Land hat sich zum Ziel gesetzt, dass Hightech-Produkte, hergestellt mit Hilfe von Industrie 4.0, bis 2030 mindestens 45% des Wertes der Fertigungs- und Verarbeitungsindustrie Vietnams ausmachen.