Veröffentlicht in China News am 24.05.2016

CHINA NEWS: Chancen aus Chinas 13. Fünfjahresplan (Teil 2)

Die Produktion von High-Tech Produkten macht zur Zeit 11,8% der gesamten industriellen Wertschöpfung der Volksrepublik aus.
Der Fünfjahresplan soll dabei helfen die Moderisierung im Land zu beschleunigen, Unternehmen zu fördern, die sich von der Fertigung mit geringer Wertschöpfung hin zur High-End-Fertigung verändern wollen sowie ineffiziente und veralterte Produktionsprozesse zu beseitigen.
Leitthemen sollen sein Innovation, moderne Infrastruktur und eine grüne und nachhaltige Entwicklung.

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Innovation, Verbesserung der Industrie , Online-Wirtschaft

Im 13. Fünfjahresplan stellt die Innovation den wichtigsten Faktor für die wirtschaftliche Entwicklung dar. Um das innovative Unternehmertum zu fördern gibt es folgende Ansätze:

• Zur Stärkung wissenschaftlicher Innovationen soll der Anteil von Forschung und Entwicklung am BIP soll bis auf 2,5% im Jahr 2020 steigen

Durch Steuervergünstigungen für Aufwendungen im F&E-Bereich sowie beschleunigte Abschreibungen des Anlagevermögens sollen Unternehmen dazu ermutigt werden ihre Ausrüstung zu verbessern und neue Technologien zu nutzen.
Desweiteren sollen fortschrittliche Kommunikationstechnologien fokussiert werden sowie erneuerbare Energien sowie Ressourcen gefördert werden. Zudem sollen Förderungen der Luft- und Raumfahrt, der Biomedizin sowie der intelligenten Fertigung zugute kommen.

Moderne Infrastruktur und eine ausgewogene regionale Entwicklung

Eine weitere Notwendigkeit sieht der Plan darin, die Entwicklung der räumlichen Verteilung zu optimieren und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu verbessern. Dies soll durch den Bau von effizienten, intelligenten und umweltfreundlichen Infrastruktureinrichtungen geschehen. Dazu zählen neben High-Speed-Verkehrsnetzen auch die Land-, See-, und Lufttransportsysteme innerhalb des Landes, sowie in Richtung der Nachbarländer.

Es wird ein neuer Urbanisierungsplan erstellt, in dessen Mittelpunkt die Menschen stehen. Durch Verbesserungen hinsichtlich der Stadtplanung, des Baus und des Managements von Gebäuden sowie einer Reform zur Haushaltsregistrierung sollen Menschen aus ländlichen Gebieten in die Stadt gezogen werden, damit sie einen festen Arbeitsplatz im städtischen Gebiet bekommen und sich einen dortigen Aufenthaltsstatus sichern.

• Im Rahmen des neuen Urbanisierungsplans soll die Urbanisierungsrate bis 2020 bei 60% liegen, (zum Vergleich: 56,1% im Jahr 2015)

Grüne und nachhaltige Entwicklung

Während bisher die Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung betont wurde, sieht die Parteiführung in ihrem 13. Fünfjahresplan ebenfalls Handlungsbedarf was die Ressourceneffizienz und den Umweltschutz anbelangt. Hierdurch soll die Nachhaltigkeit für den Fortschritt des Landes unterstrichen werden. Zu den größten Umweltproblemen die sich in China angesammelt haben zählen schwerer Smog, Wasser- sowie Bodenbelastungen. Um die Umwelt zügig zu verbessern sind folgende Pläne vorgesehen:

• Senkung des Wasser- und Energieverbrauchs
• Senkung der Kohlenstoffdioxid Emissionen
• Steigerung des Anteils der nicht-fossilen Brennstoffe im Primärenergie-Mix

Auch der Einsatz von energiesparenden Innovationen in der technischen Ausrüstung von Unternehmen sowie die Weiterentwicklung von Umwelttechnologien stellen einen Beitrag zum Umweltschutz dar. Durch ein grünes Finanzsystem soll mit Hilfe von Kredit- und Wertpapieren die Gründung und der Aufbau umweltfreundlicher Unternehemen vorangetrieben werden.

Öffnung neuer Horizonte

In den letzten Jahren hat China behördliche Maßnahmen für Auslandinvestitionen liberalisiert um Unternehemen zu ermutigen in Übersee zu investieren und Vertriebsnetzte in ausländischen Märkten aufzubauen. Die Regierung fördert die Freihandelszonen in Shanghai, Guangdong, Tianjin und Fujian und möchte die komparativen Vorteile die sich durch wirtschaftliche Beziehungen entlang der Seidenstraßeinitative „One Belt, One Road“ (Aufbau von Verkehrs-und Transportverbindungen zwischen Asien, Eurasien bis nach Europa) bilden nutzen. Vor diesem Hintergrund soll die Liberalisierung auf folgende Weise gestärkt werden (Zwei-Wege-Öffnung):

• Der Bau von Häfen und Infrastruktureinrichtungen in den Binnengrenzgebieten soll gefördert werden, außerdem sollen weitere grenzüberschreitende Transportkorridore eingerichtet werden, und die grenzübergreifende wirtschaftliche Zusammenarbeit gestärkt werden.
• Zudem soll die Optimierung und Modernisierung des Außenhandels beschleunigt, der Handel mit Dienstleistungen entwickelt, Importe ausgeweitet und optimiert sowie das Niveau der ausländischen Kapitalnutzung und die abgehenden Investitionen erhöht werden. Unternehmen aus China werden darüberhinaus bei ausländischen Direktinvestitionen unterstützt, damit es zu einer weitgehenden Intergration mit der globalen Industie- Wertschöpfungs- und Logistikkette kommt.

Verbesserung der sozialen Entwicklung und des allgemeinen Lebensstandards

Der 13. Fünfjahresplan zielt ebenfalls darauf ab eine Gesellschaft zu schaffen die in jeder Hinsicht einen angemessenen Wohlstand erfährt. Der Lebensstandart sowie die Lebensqualität sollen verbessert, und der Anteil der Bevölkerung mit mittlerem Einkommen erhöht werden. Dafür sieht der Plan die Notwendigkeit öffentliche Dienste zu stärken und den Menschen eine Existenzgrundlage zu gewährleisten vor.

• Förderung eines ausgewogenen Bevölkerungswachstums, dadurch, dass es fortan eine Zwei-Kind-Politik gibt und der Altenpflegemarkt vollständig liberalisiert wird, wird versucht dem Problem der zunehmenden Überalterung der Bevölkerung entgegenzuwirken.
• Reform zur sozialen Sicherheit, die unter anderem eine Verbesserung der Rentenversicherung für Arbeitnehmer sowie eine Ausweitung der Sozialversicherungsfonds beinhaltet.
• Es werden außerdem Maßnahmen ergriffen um die nachhaltige Entwicklung des Krankenversicherungssystems zu verbessern und die Gesundheitsreform vertiefend zu bearbeiten. Es soll ein modernes Gesundheitssystem mit einem Krankenhausmanagement entwicklt werden das auch ländliche Gebiete abdeckt.

Folgen

Der 13. Fünfjahresplan der Volksrepublik Chinas setzt den Schwerpunkt für die kommenden fünf Jahre auf die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes und versucht dies mit den Grundsätzen der Innovation, Koordination, des grünen Wachstums sowie der Liberalisierung und gemeinsamen Nutzung von Ressourcen umzusetzen. Das fordert allerdings auch seinen Preis. Durch vielfältige Unterstützungen und Steuerentlastungen muss der Staat eine höhere Verschuldung in Kauf nehmen. Die Verschuldung soll im Jahr 2016 um ca. 86,32 Milliarden US-Dollar auf ein Gesamthöhe von etwa 336,1 Milliarden US-Dollar steigen. Damit erreicht China zum ersten Mal eine Verschuldungsgrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes.