Veröffentlicht in ASEAN News am 15.01.2018

ASEAN News: Hongkong und die ASEAN Gruppe haben kürzlich ein Freihandelsabkommen abgeschlossen

Am 12. November unterzeichneten Hongkong und ASEAN das „ASEAN-Hongkong Freihandelsabkommen“ (AHKFTA) sowie das „ASEAN-Hongkong Investitionsabkommen” (AHKIA). Beide Abkommen sollen dazu dienen, Asiens Handels- und Investitionslandschaft insgesamt zu verändern. Unternehmen, die Hongkong als Management-, Handels- und Beschaffungszentrum für Geschäfte in China und Südostasien nutzen, werden von den neuen Abkommen stark profitieren, während Hongkong als Ganzes von einem freieren und offeneren Handel in der gesamten Region profitieren wird.

Der Verband südostasiatischer Staaten (ASEAN) war 2016 der zweitgrößte Handelspartner Hongkongs im Warenhandel und 2015 der viertgrößte Handelspartner im Dienstleistungshandel. Der Warenhandel zwischen Hongkong und der ASEAN belief sich dabei in 2016 auf insgesamt 833 Milliarden Hongkong-Dollar, der Handel von Dienstleistungen 2015 auf 121 Milliarden Hongkong-Dollar.

Zum Hintergrund: Hongkong und ASEAN hatten bereits im Juli 2014 Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen und ein entsprechendes Investitionsabkommen aufgenommen. Nach zehn Verhandlungsrunden wurde der Abschluss der Verhandlungen im September 2017 angekündigt. Das Freihandelsabkommen (FTA) und das Investitionsabkommen wurden abschließend am 12. November 2017 unterzeichnet. Es wird erwartet, daß beide Abkommen zum 1. Januar 2019 in Kraft treten.

Die Abkommen haben einen umfassenden Geltungsbereich bzgl. des Handels mit Waren und Dienstleistungen, sowie bei Investitionen, die wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit. Sie beinhalten auch einen Streitbeilegungsmechanismus und andere damit zusammenhängende Bereiche. Die Abkommen sollen Rechtssicherheit, einen besseren Marktzugang und faire und gerechte Handels- und Investitionenbedingungen schaffen. Somit sollen neue Geschäftsmöglichkeiten eröffnet und Handels- und Investitionsströme zwischen Hongkong und ASEAN weiter verbessern werden.

Wichtige Regelungen:

Warenhandel:

• Die ASEAN-Mitgliedstaaten (AMS) haben sich darauf geeinigt, ihre Zölle für Waren aus Hongkong abzuschaffen bzw. zu reduzieren.
• Die Zollsenkungsverpflichtungen der AMS umfassen verschiedene Arten von Waren, darunter Schmuck, Bekleidungsartikel und Bekleidungszubehör, Uhren, Spielzeug usw. Einzelheiten zu den Zollsenkungsverpflichtungen jedes AMS in bestimmten Wirtschaftszweigen sind „im Warenhandel: Zollsenkungen Verpflichtungen nach Waren“ zu finden.
• Hongkong verpflichtet sich mit Inkrafttreten des Freihandelsabkommens zollfreien Zugang zu allen Produkten der AMS zu gewähren.

Handel von Dienstleistungen:

• Das Freihandelsabkommen, das eine umfassende Palette von Dienstleistungssektoren abdeckt, soll vielseitigere Geschäftsmöglichkeiten und gleichzeitig eine höhere Rechtssicherheit beim Marktzugang bieten, sowohl für die Nachfrage nach Dienstleistung, als auch für die jeweiligen Anbieter.
• Speziell die AMS verpflichten sich mit einer weiteren Öffnung von Dienstleistungsbereichen, in denen Hongkong Stärken hat. Damit soll ein weiteres Wachstum der Bereiche Professional Services, Telekommunikation, Ingenieursdienstleistungen, Bildung, Finanzdienstleistungen, Tourismus und Reise, Transport und auch juristische Schiedsverfahren erreicht werden.
  Die einzelnen Änderungen können hier eingesehen werden.
  Gleichzeitig verpflichtet sich Hongkong ebenfalls zu einer Öffnung in einer Vielzahl von Dienstleistungsbereichen gegenüber den AMS.
• Nach dem Freihandelsabkommen sind alle Parteien verpflichtet, transparente und faire innerstaatliche Vorschriften einzuhalten. Das Freihandelsabkommen sieht auch einen regelmäßigen Überprüfungsmechanismus vor, der den Weg für künftige Verhandlungen über die Verbesserung der Marktzugangsverpflichtungen und die angestrebte Liberalisierung ebnen soll.

Investments:
Neben dem Freihandelsabkommen haben Hongkong und ASEAN eine Investitionsvereinbarung unterzeichnet. Das Investitionsabkommen ergänzt das Freihandelsabkommen, insbesondere das Kapitel über den Handel mit Dienstleistungen, das unter anderem Bestimmungen über die Behandlung von Investitionen in Dienstleistungssektoren enthält.

• Abgesehen von Investitionsförderung und -erleichterung bietet das Investitionsabkommen Investoren aus Hongkong und den ASEAN-Ländern eine nichtdiskriminierende Behandlung von Investitionen in Nicht-Dienstleistungssektoren und den Schutz von Investitionen in allen Sektoren in Bezug auf ihre Investitionen im jeweils anderen Geltungsbereich.
• Im Rahmen der Investitionsvereinbarung haben sich Hongkong und die ASEAN auch auf ein Arbeitsprogramm geeinigt, um wichtige Fragen weiter zu diskutieren, einschließlich des Mechanismus zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zwischen einem Investor und dem Gastland.
• Die Investitionsvereinbarung ist ein wichtiges Instrument, um die bereits starken Investitionsbeziehungen zwischen Hongkong und AMS weiter zu stärken. Mit dem Schutz und den Garantien, die es bietet, sollte die Investitionsvereinbarung das Vertrauen der Anleger weiter stärken und die Investitionsströme zwischen Hongkong und AMS fördern, was den Volkswirtschaften beider Seiten zugute kommen wird.