Veröffentlicht in ASEAN News am 26.07.2021

ASEAN News: Malaysia’s Premierminister stellt eine neues 35-Milliarden-USD-Konjunkturpaket vor, während Malaysia seine totale Abriegelung aufgrund der aktuellen Coronapandemie verlängert.

Der malaysische Premierminister Muhyiddin Yassin hat Ende Juni ein neues Konjunkturpaket im Wert von 150 Mrd. RM (ca. 35 Mrd. US$) vorgestellt, um die Auswirkungen der anhaltenden totalen Abriegelung zu mildern.

In einer im Fernsehen übertragenen nationalen Ansprache sagte Muhyiddin, dass das Paket - genannt "People Protection and Economic Recovery Package" (Pemulih) - darauf abzielt, den Menschen zu ermöglichen, mit den finanziellen Schwierigkeiten fertig zu werden, die durch COVID-19 entstehen.

"Ich hoffe, dass dieses Finanzpaket Ihnen helfen kann, Ihr Leben in den kommenden Monaten fortzusetzen. Ich bin mir bewusst, dass viele von Ihnen stark betroffen sind, als Ergebnis des Kampfes gegen die COVID-19-Pandemie seit mehr als einem Jahr", sagte er.

"Auch wenn Millionen von Malaysiern seit März 2020 finanzielle Hilfe von der Regierung erhalten, haben ... Ich verstehe, dass die Hilfe so lange verlängert werden muss, wie die Pandemie andauert."

Er sagte, dass 4,6 Milliarden RM (ca. 1 Mrd. US$) im Rahmen des speziellen COVID-19-Hilfsprogramms (BKC) zur Verfügung gestellt werden, um 11 Millionen Menschen zu helfen, hauptsächlich älteren Menschen und solchen, die noch nicht verheiratet sind.

Dies schließt diejenigen in den Kategorien B40 (untere 40 Prozent) und M40 (mittlere 40 Prozent) ein, die zwischen RM 250 (ca. 59 US$) und RM 1.300 (307 US$) erhalten sollen.

Herr Muhyiddin fügte hinzu, dass weitere 500 Millionen RM (ca. 118 Mio. US$) für diejenigen beiseitegelegt werden, die aufgrund der Pandemie ihr Einkommen verloren haben. Im Rahmen dieses Programms werden wahrscheinlich etwa 1 Million Einwohner jeweils 500 RM (ca. 118 US$) erhalten.

Um den Bürgern bei ihren Versorgungskosten zu helfen, wird die Regierung privaten Haushalten ab Juli für drei Monate Rabatte auf ihre Stromrechnung von 5 bis 40 Prozent gewähren, mit einer Höchstgrenze von 900 Kilowattstunden pro Monat.

Für kleine und mittelständische Unternehmen sagte Muhyiddin, dass die Regierung zugestimmt hat, zusätzliche Zahlungen im Rahmen des speziellen Prihatin-Zuschusses (Fürsorgehilfen) zur Verfügung zu stellen, bei dem Unternehmen, die sich qualifizieren, RM 500 (ca. 118 US$) im September und weitere RM 500 (ca. 118 US$) im November erhalten werden.

Der Premierminister sagte, dass dieses Programm helfen könnte, den Cash-Flow für etwa 1 Million kleine und mittlere Unternehmen wie Friseure, Werkstattbesitzer, Bäckereien und Gesundheitszentren zu verbessern.

KREDITMORATORIEN FÜR EINZELPERSONEN UND GESCHÄFTSINHABER

Herr Muhyiddin kündigte auch an, dass im Rahmen des Pemulih (Stimulus) -Pakets Einzelpersonen aus den Gruppen B40, M40 und T20 (Top 20 Prozent) sowie Geschäftsinhaber ein automatisches sechsmonatiges Moratorium von den Banken erhalten können.

Anders als bei der vorherigen Regelung werden die Antragsteller für das Kreditmoratorium nicht mehr durch verschiedene Bedingungen aufgehalten, einschließlich der Anforderung, einen Nachweis über den Verlust von Einkommen oder Beschäftigung aufgrund der Pandemie zu erbringen.

"Ich hoffe, dass diese Moratoriumsinitiative dazu beitragen wird, einzelnen Kreditnehmern und KMUs bei der Bewältigung ihrer Cashflow-Probleme in dieser schwierigen Zeit zu helfen. Ich möchte der Öffentlichkeit aber auch raten, dies nur für den Notfall in Anspruch zu nehmen und keine zusätzlichen finanziellen Verpflichtungen einzugehen", sagte er.

Vor der Ankündigung hatte die malaysische Regierung sieben Konjunkturpakete im Gesamtwert von 380 Milliarden RM aufgelegt.

Am Sonntag kündigte Herr Muhyiddin an, dass Malaysia die Phase 1 der nationalen Abriegelung über den 28. Juni hinaus verlängern wird, um die Ausbreitung von COVID-19 einzudämmen.

Die Einschränkungen sollten zum Ende Juni enden, aber Herr Muhyiddin sagte, dass sie nicht gelockert werden, bis die täglichen Fälle unter 4.000 fallen.

Er sagte Reportern auch, dass ein umfassenderes finanzielles Hilfspaket für Familien mit geringem Einkommen sowie für kleine und mittlere Unternehmen, die von der Pandemie betroffen sind, zur Verfügung gestellt werden wird.

"Jeder wartet darauf zu sehen, wie die Regierung den Betroffenen helfen wird. Ich möchte hier betonen, dass Hilfe für die B40- und M40-Gruppen gegeben werden wird, und ein Kreditmoratorium für die T20-Gruppe, wir werden auch ihre Bedürfnisse berücksichtigen. Es wird ein umfassendes Paket sein", sagte Herr Muhyiddin.

"Es ist wichtig, dass wir alle Schichten der Gesellschaft unterstützen, und in der aktuellen Situation sind etwa 12 Millionen Menschen betroffen. Wir können das Niveau der Unterstützung für sie erhöhen", fügte er hinzu.

In einer weiteren Erklärung sagte der leitende Verteidigungsminister Ismail Sabri Yaakob, dass die Phase 1 der Bewegungskontrollanordnung (MCO) aufrechterhalten wird, bis die drei Schlüsselindikatoren für die Schwellenwerte erreicht sind.

Die Indikatoren sind, dass die Zahl der täglichen COVID-19-Fälle auf unter 4.000 sinkt, die Rate der Bettenbelegung in den Intensivstationen auf einem moderaten Niveau liegt und dass 10 Prozent der Bevölkerung zwei Dosen des COVID-19-Impfstoffs erhalten haben.

"Basierend auf der Risikobewertung des Gesundheitsministeriums wird die Regierung die Phase 1 landesweit beibehalten", sagte Ismail Sabri in einer Erklärung.

"Dies berücksichtigt die aktuelle Situation, die noch nicht erfolgreich von Phase 1 zu Phase 2 übergegangen ist, wo die Grafik der täglichen COVID-19 positiven Fälle einen horizontalen Trend zeigt", fügte er hinzu.

Ende Juni wurden in Malaysia weiterhin mehr als 5.000 neue COVID-19-Fälle pro Tag registriert. Landesweit gibt es jetzt mehr als 735.000 Fälle. Mehr als 4.900 Menschen sind in Malaysia an COVID-19 gestorben.

Source (in english):
<https://www.channelnewsasia.com/news/asia/malaysia-covid-19-muhyiddin-yassin-stimulus-aid-package-rm150b-15108646 >